Mitteilung des Landratsamtes - Schaf an der Weißen Elster gerissen

Heute Morgen wurde an der Weißen Elster bei Zwenkau ein gerissenes Schaf gefunden. Derzeit kann der Wolf als Verursacher (vorbehaltlich weiterer Untersuchungen) nicht ausgeschlossen werden. » mehr

W50-Team der SFN 1921 wird erneut Sächsischer Landesmeister

Am 19. Mai eröffneten der Neukieritzscher Bürgermeister sowie der Ehrenpräsident des LVS im Neukieritzscher „Stadion an der Lindenstraße“ die 26. Offenen Landesmeisterschaften Team Seniorinnen und Senioren sowie der Frauen und Männer. » mehr

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Wahlen am 26.05.2019

Öffentliche Bekanntmachung der Wahlabsage der Ortschaftsratswahl im OT Deutzen der Gemeinde Neukieritzsch am 26. 05. 2019

Mit Bescheid des Landratsamtes Landkreis Leipzig vom 17. 05. 2019 wurde die Ortschaftsratswahl im OT Deutzen der Gemeinde Neukieritzsch am 26. 05. 2019 abgesagt.

Gemäß § 31 KomWG hat die Rechtsaufsichtsbehörde die Wahl abzusagen, wenn während der Vorbereitung der Wahl ein offenkundiger, vor der Wahl nicht mehr behebbarer Mangel festgestellt wurde, wegen dem die Wahl im Falle ihrer Durchführung im Wahlprüfungsverfahren für ungültig erklärt werden müsste.

Am 26. 05. 2019 soll in der Gemeinde Neukieritzsch im Ortsteil Deutzen die regelmäßige Ortschaftsratswahl stattfinden. Dazu hatte der Gemeindewahlausschuss in seiner Sitzung am 26. 03. 2019 über die Zulassung der Wahlvorschläge zu entscheiden. Diese Sitzung hatte spätestens am 58. Tag vor der Wahl zu erfolgen, also spätestens am 29. 03. 2019. Damit fand die Sitzung des Gemeindewahlausschusses fristgemäß statt.

Im Rahmen der Wahlprüfungsvorbereitung wurde am 15. 05. 2019 durch die Rechtsaufsichtsbehörde festgestellt, dass eine Durchführung der Ortschaftsratswahl im OT Deutzen nicht möglich ist. Die rechtlichen Voraussetzungen für die Vornahme von Wahlhandlungen liegen nicht vor.

Im Rahmen der Eingliederung der Gemeinde Deutzen in die Gemeinde Neukieritzsch wurde für das ehemalige Gebiet der Gemeinde Deutzen vereinbart, die Ortschaftsverfassung einzuführen. Dieser Passus wurde nicht in die Hauptsatzung der Gemeinde Neukieritzsch eingearbeitet.

Damit fehlt es an der rechtlichen Voraussetzung für die Durchführung der Kommunalwahl zum Ortschaftsrat im OT Deutzen am 26. 05. 2019. Es besteht auch keine Möglichkeit der Heilung.

Die öffentliche Bekanntmachung der Durchführung der Ortschaftsratswahl in Deutzen erfolgt im Amtsblatt der Gemeinde Neukieritzsch.

 

Hellriegel
Bürgermeister
 

Informationen zur Briefwahl

Jeder Wahlberechtigte, der in das Wählerverzeichnis eingetragen und am Wahltag verhindert ist, kann sein Wahlrecht durch Briefwahl ausüben.

Der Antrag auf Ausstellung der Briefwahlunterlagen sollte so früh wie möglich auf einem der folgenden Wege gestellt werden:

Für die schriftliche Antragstellung ist die Verwendung des Antrages, welcher auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung aufgedruckt ist, am zweckmäßigsten. Selbstverständlich ist auch eine formlose Antragstellung möglich, dabei sind folgende Angaben erforderlich:

Wer den Antrag für jemand anderen stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu berechtigt ist. Ein behinderter Wahlberechtigter kann sich der Hilfe einer anderen Person bedienen.

Für eine rechtzeitige Beantragung und Rücksendung der Wahlbriefe ist der Briefwähler selbst verantwortlich. In der letzten Woche vor der Wahl ist die direkte Briefwahl anzuraten.

Um dann Wartezeiten zu verringern, sollte der Briefwahlantrag auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung bereits ausgefüllt sein und der Personalausweis bereitgehalten werden.

Der Briefwähler erhält mit den Briefwahlunterlagen ein Merkblatt, auf dem genau erläutert ist, was der Briefwähler zu tun hat. Bei persönlicher Briefwahl wird die Verfahrensweise durch die Mitarbeiter der Meldebehörde erläutert.

Für die Wahlergebnisermittlung können nur die Wahlbriefe berücksichtigt werden, die am Wahltag, 18.00 Uhr, vorliegen. Die Wahlbriefe sollten deshalb so früh wie möglich, spätestens aber am Donnerstag vor der Wahl zur Post gegeben werden. Während der Öffnungszeiten können die Wahlbriefe auch direkt im Gemeindeamt abgegeben oder noch bis zum Wahlsonntag, 18.00 Uhr, in den Briefkasten am Gemeindeamt eingeworfen werden. 

Durch den Briefwähler sind nur die Kosten für die Übersendung des Briefwahlantrages zu tragen. Der Versand der Briefwahlunterlagen sowie die Rücksendung der Wahlbriefe sind für den Briefwähler innerhalb Deutschlands kostenfrei.

Der Briefwahlvorstand tritt am Abend des Wahltages im Gemeindeamt zusammen und ermittelt nach Schließung der Urnenwahllokale das Briefwahlergebnis durch Auszählung der Stimmzettel.

 

Wahlamt
Gemeinde Neukieritzsch