Bauleitplanung

Flächennutzungsplan Gemeinde Neukieritzsch

Bekanntmachung der Öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die 2. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Neukieritzsch

Der Gemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung vom 23.05.2022 den Vorentwurf der 2. Änderung des Flächennutzungsplans in der Fassung 02/2022 gebilligt.

Der Vorentwurf der Planänderung und die Begründung mit Umweltbericht liegen in der Gemeindeverwaltung (Schulplatz 3, 04575 Neukieritzsch) in Zimmer 15 vom 01.07.2022 bis 05.08.2022 während folgender Zeiten öffentlich aus:

Montag                von 09.00 bis 12.00 Uhr       

Dienstag              von 09.00 bis 12.00 Uhr  und   von 13.00 bis 18.00 Uhr

Mittwoch            

Donnerstag         von 09.00 bis 12.00 Uhr   und    von 13.00 bis 17.00 Uhr

Freitag                 von 09.00  bis 12.00 Uhr.

Die Einsichtnahme setzt die Einhaltung der aktuell geltenden Hygienevorschriften voraus.

Stellungnahmen können während dieser Frist schriftlich oder während der Dienststunden zur Niederschrift abgegeben werden. Stellungnahmen können auch per postalisch oder per E-Mail bei der Gemeindeverwaltung eingereicht werden (Gemeindeverwaltung Neukieritzsch, Schulplatz 3, 04575 Neukieritzsch oder gemeindeverwaltung@neukieritzsch.de).

Der Inhalt dieser Bekanntmachung und die auszulegenden Unterlagen sind im Internet unter www.neukieritzsch.de (Webauftritt der Gemeinde) sowie www.buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/bplan (Zentrales Landesportal Bauleitplanung Sachsen) veröffentlicht.

Die 2. Änderung des Flächennutzungsplanes erfolgt parallel zur 1. Änderung des Bebauungsplans „Kahnsdorf Nord“ sowie zum Aufstellungsverfahren zum Bebauungsplan „Energiepark Witznitz“. Planziele sind die Anpassung der gemeindlichen Planung an die aktuellen Wohnbedürfnisse der Bevölkerung und die Schaffung von entsprechendem Wohnraum sowie die Errichtung des Energieparks Witznitz, hier innerhalb des Gemeindegebietes von Neukieritzsch. Es sei darauf hingewiesen, dass eine Unterrichtung und Erörterung zu den wesentlichen Planinhalten bereits im Rahmen der parallelen Bebauungsplanverfahren stattgefunden haben.

Die Lage der Änderungsflächen wird aus beistehender Abbildung ersichtlich, in der die Geltungsbereiche der Planänderungen durch eine Strich-Punkt-Linie gekennzeichnet sind. Die Änderungsfläche „Kahnsdorf Nord“ befindet sich im Norden des Siedlungskörpers von Kahnsdorf zwischen Kahnsdorfer und Hainer See. Die Änderungsfläche „Energiepark Witznitz“ ist zentral im Gemeindegebiet zwischen den Siedlungskörpern von Neukieritzsch und Kahnsdorf gelegen.

Folgende, nach Einschätzung der Kommune wesentliche, umweltbezogene Stellungnahmen liegen bereits vor. Sie liegen ebenfalls aus und werden in das Internet eingestellt. Inhalte sind unten (umweltrelevante Informationen) dargestellt.

[1] Landesdirektion Sachsen vom 02.02.2022

[2] Regionaler Planungsverband Leipzig-Westsachsen vom 01.02.2022 in Verbindung mit der Stellungnahme zum Bebauungsplan „Energiepark Witznitz“ vom 06.10.2021

[3] Landratsamt Landkreis Leipzig (inkl. div. Fachbehörden) vom 03.02.2022 in Verbindung mit der Stellungnahme zum Bebauungsplan „Energiepark Witznitz“ vom 07.10.2021

[4] Sächsisches Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie vom 01.02.2022

[5] Sächsisches Oberbergamt vom 12.01.2022

[6] NABU Landesverband Sachsen e. V. vom 01.02.2022 in Verbindung mit der Stellungnahme zum Bebauungsplan „Energiepark Witznitz“ vom 06.10.2021

[7] Kreisbauernverband Borna / Geithain / Leipzig e. V. vom 07.01.2022 in Verbindung mit den Stellungnahmen zum Bebauungsplan „Energiepark Witznitz“ 08.10.2021 und vom 04.01.2022

[8] Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen vom 25.01.2022 in Verbindung mit der Stellungnahme zum Bebauungsplan „Energiepark Witznitz“ vom 06.10.2021

[9] Große Kreisstadt Borna vom 25.01.2022

[10] Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft mbH vom 11.02.2022

Auf Grundlage der vorgenannten Unterlagen und der Umweltprüfung liegen umweltrelevante Informationen zu folgenden Themenkomplexen vor. Insofern die Themen in den umweltrelevanten Stellungnahmen behandelt wurden, wird dies durch Nummerierung (entsprechend oben) gekennzeichnet.

Schutzgüter Tiere, Pflanzen, Natura 2000 und biologische Vielfalt

·         naturschutzrechtliche Kompensation [6]

·         Artenschutz [6]

Schutzgüter Fläche und Boden

·         Wohnbauflächenbedarf [1, 2, 3, 9]

·         Land- und Forstwirtschaft, Waldmehrung und Aufforstung [1, 3]

·         Standortalternativen [2]

·         Rückbauverpflichtung [3]

·         Flächenversiegelung [3]

·         Beeinträchtigung des Bodens [3, 10]

·         Bodenschutzkonzept und Verwertungs- und Entsorgungskonzept [3]

·         (Hydro-)Geologie und Baugrund [4]

·         Altlasten [4, 10]

·         Geogefahren (unterirdische Hohlräume, Setzungen und Sackungen) [4, 5, 10]

Schutzgut Wasser

·         Gewässerrandstreifen (Hainer See und Pleiße) [1, 8]

·         Oberflächenwasserkörper Pleiße/Grundwasserschutz und Kippen-Bewirtschaftung (Eisen, Sulfat, Arsen, Zink, Imidacloprid, Nicosilfuron) [1, 5, 7, 10]

·         Niederschlagswasser/Versickerung [1, 4]

Schutzgüter Klima und Luft

·         Energiesystem/Klimaschutz [3]

·         Öffentlicher Personennahverkehr [3]

Schutzgut Landschaft

·         Überprägung von Freiraum

·         großflächiger Eingriff in das Landschaftsbild

Schutzgüter Mensch, dessen Gesundheit und Bevölkerung

·         Erholung und Tourismus [1, 3]

·         Immissionsschutz [3]

·         Radioaktivität/Radonvorsorge [4]

·         Eintrag Schadstoffe in Böden [7]

·         Hochwassergefahr und -risiko [8]

Kultur- und sonstige Sachgüter

·         Inanspruchnahme landwirtschaftlicher Flächen [1, 2, 3, 7]

·         Denkmalschutz [3]

Stellungnahmen, die nicht rechtzeitig abgegeben worden sind, können bei der Beschlussfassung über den Flächennutzungsplan unberücksichtigt bleiben, sofern die Gemeinde deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Flächennutzungsplans nicht von Bedeutung ist.

Eine Vereinigung im Sinne des § 4 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 UmwRG ist in einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 Abs. 2  UmwRG gemäß § 7 Abs. 3 Satz 1 UmwRG mit allen Einwendungen ausgeschlossen, die sie im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können. Ein

Antrag nach § 47 Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Neukieritzsch, den 24.06.2022

Thomas Hellriegel
Bürgermeister

Neukieritzsch

Vorentwurf zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Reit- und Bewegungshalle – zum Pferdehof 1“

Der Gemeinderat der Gemeinde Neukieritzsch hat am 25.06.2021 die Billigung des Entwurfes des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Reit- und Bewegungshalle Zum Pferdehof 1“ in Neukieritzsch, die frühzeitige Beteiligung der Behörden nach § 4 (1) BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (1) BauGB beschlossen.

Das ca. 0,3 ha große Plangebiet befindet sich in der Gemeinde Neukieritzsch. Es liegt am südlichen Rand der Ortslage Neukieritzsch, im Außenbereich nach § 35 BauGB. Der Geltungsbereich umfasst die Flurstücke Nr. 80/29, 729/2, 730/1 und Teile des Flurstücks Nr. 80/28 der Gemarkung Neukieritzsch. Planungsanlass ist die Absicht des privaten Grundstückseigentümers als Vorhabenträger eine Reit- und Bewegungshalle für die am Standort untergebrachten Pferde als bauliche Ergänzung zum bestehenden Wirtschaftsgebäude mit Pferdestall zur errichten. Damit sollen die Voraussetzungen für eine kontinuierliche Bewegung der Pferde gewährleistet werden. Der vorhandene Reitplatz ist wegen der Bodenbeschaffenheit und der enormen Beanspruchung von durchschnittlich 6 Pferden an 4 Tagen die Woche für nur durchschnittlich 4 Stunden nutzbar. Insbesondere in den Monaten von Oktober bis März ist eine Nutzung in Abhängigkeit der Jahreszeit und der Witterung von nur 30% möglich.

Aufgrund des Planungserfordernisses für die städtebauliche Entwicklung und Ordnung (§ 1 Abs. 3 BauGB) und zur Schaffung der notwendigen planungsrechtlichen Voraussetzungen wurde durch die Gemeinde Neukieritzsch die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für das Plangebiet beschlossen. Die förmliche Einleitung des Verfahrens erfolgte mit Aufstellungsbeschluss vom 27.02.2018, bekannt gemacht im Gemeindeboten Nr. 03/2018 der Gemeinde Neukieritzsch unter Beschluss-Nr. 02/13–2018. Im wirksamen Flächennutzungsplan der Gemeinde Neukieritzsch werden die Flächen des Plangebietes als Grünflächen ausgewiesen.Mit der Planung soll die Zulässigkeit des Vorhabens im Außenbereich nach § 35 BauGB hergestellt werden.

Nach § 3 (1) BauGB ist die Öffentlichkeit und nach § 4 (1) BauBG sind die Behörden frühzeitig über das Vorhaben zu informieren. Dazu liegt der Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes in der Fassung vom Mai 2021, im Zeitraum vom

                                             12.07.2021 bis zum 10.08.2021

in der Gemeindeverwaltung Neukieritzsch, Schulplatz 3, 04575 Neukieritzsch (Raum 018 – Sitzungsraum EG) zu jedermanns Einsicht aus. Die Einsichtnahme kann innerhalb der Dienstzeiten, nach terminlicher Voranmeldung unter Tel. 034342 803 25 und unter Einhaltung der jeweils aktuell gültigen Hygienevorschriften erfolgen. Daneben können die vollständigen Planentwurfsunterlagen auch auf dem Zentralen Landesportal Sachsen unter https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/bplan/beteiligung/themen eingesehen werden, sowie auf der Webseite der Gemeinde  unter www.neukieritzsch.de/laufende-verfahren

Während des Auslegungszeitraumes können beim Bauamt der Gemeindeverwaltung Neukieritzsch Anregungen zu den künftigen Darstellungen und Inhalten der Bebauungsplanung schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht werden.

Neukieritzsch, den 05.07.2021

gez.Hellriegel
Bürgermeister

 

Großzössen

Bekanntmachung der Gemeinde Neukieritzsch über die öffentliche Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplans „Wohngebiet Lobstädter Straße in Großzössen“

Der Gemeinderat der Gemeinde Neukieritzsch hat in seiner Sitzung am 26.06.2018 mit Beschluss-Nr. 06/59–2018 den Entwurf des Bebauungsplans „Wohngebiet Lobstädter Straße in Großzössen“ in der Fassung vom 31.05.2018 samt Begründung, Anlagen und Einschätzung der Gemeinde Neukieritzsch gemäß § 4 Abs. 2 BauGB gebilligt und zur öffentlichen Auslegung bestimmt. Der Geltungsbereich ist in der angehängten Abbildung dargestellt.

Gleichzeitig mit der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB wird die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereiche durch die Planung berührt werden können, gemäß § 3 Abs. 2 i.V.m.  § 4 Abs. 2 BauGB und die Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2Abs. 2 BauGB durchgeführt.

Lage und Größe des Plangebietes

Das Plangebiet befindet sich in Neukieritzsch OT Großzössen, nördlich und östlich einge-bunden im alten Ortskern von Großzössen. Die Größe des Plangebietes beträgt ca. 6.030 m2.

Planungsanlass und -erfordernis

Der Investor ist Eigentümer des Flurstücks 201/30 der Gemarkung Großzössen. Durch eine Neuparzellierung entstanden daraus die Flurstücke 201/62 bis 201/69 als Bebauungsfläche und das Flurstück 201/61 als Verkehrsfläche. Der Eigentümer beabsichtigt, auf den Flurstücken 201/62 bis 201/69 mehrere Bauplätze auszuweisen. Die besagten Flurstücke befinden sich direkt angrenzend an den Innenbereich der Ortslage Großzössen.

Ziele der Planung

Der Investor verpflichtet sich, auf seine Kosten durch einen hierfür qualifizierten Städteplaner, der im Einvernehmen mit der Gemeinde zu beauftragen ist, den Entwurf eines vereinfachten Bebauungsplans gemäß § 13b BauGB für das Vertragsgebiet erstellen zu lassen.

Verfahren

Dieses Verfahren wird als beschleunigtes Verfahren gemäß § 13b Baugesetzbuch (BauGB) durchgeführt, da die im § 13b Abs. 1 und Abs. 2 Nr. 3 BauGB genannten Voraussetzungen erfüllt sind.

Topografie und Bodenverhältnisse

Das Plangebiet ist im Wesentlichen eben und weist ein sehr geringes Gefälle auf, das von Süden nach Norden um ca. 0,7 m leicht ansteigt. Im Süden liegt die Höhe bei ca. 134,6 m DHHN 92, im Norden bei ca. 135,3 m DHHN 92. (DHHN 92 ? NHN ? NN)

Es sind keine registrierten Altlastenverdachtsflächen im Kataster der LMBV vorhanden. Das Grundstück liegt nicht in einem Altbergbaugebiet. Filterbrunnen und bergmännische Grubenbaue sind nicht vorhanden.

Vorhandene Bebauung und Nutzungen

Das Plangebiet ist derzeit unbebaut und wird nicht genutzt. Die Brachfläche wurde bis zu Beginn der 90er Jahre durch das BKK Borna als Standort für Magazingebäude, einen Kiosk, Verwaltungsgebäude und im Zuge des Lehrlingswohnheimes genutzt. Derzeit ist der Standort durch Rasen- bzw. Wiesenflächen mit vereinzelten Laub- und Nadelbäumen geprägt.

Vorhandene Wohnbevölkerung und soziale Infrastruktur

Das Plangebiet ist derzeit nicht bewohnt und es sind keine Einrichtungen der sozialen Infrastruktur auf dem Gelände vorhanden. Unmittelbar an das Plangebiet grenzt nach Westen die Kindertagesstätte „Krümelwäldchen“ und ein Sportplatz. Im Osten befindet sich in der Nähe eine Bäckerei sowie ebenfalls wie im Westen Wohnbebauung.

Vorhandene Freiflächen und ihre Nutzung

Die Freiflächen sind nicht versiegelt und werden nicht genutzt. Über das Gelände führen derzeit einige wilde Fußwege als Pfade

Technische Infrastruktur

Das Plangebiet wird südlich durch eine asphaltierte öffentliche Zufahrtsstraße begrenzt, die ein Teil der Lobstädter Straße ist.

Auf dieser Zufahrtsstraße liegen zurzeit auch die Versorgungsleitungen für Gas, Trinkwasser und die Stadtbeleuchtung. Nicht vorhanden sind Leitungen für Elektro, Telekommunikation und Mischwasser. Diese müssen von der Lobstädter Hauptstraße neu verlegt werden. Dazu ist mit dem Investor noch ein Erschließungsvertrag zu vereinbaren.

Wohnflächenbedarf

Um Neukieritzsch als Wohnstandort aufzuwerten ist es sinnvoll, attraktive Wohnungen als Einfamilien- oder Doppelhäuser in guten Lagen anzubieten. Diesem Ziel trägt der Bebauungsplan Rechnung.

Seit der Veröffentlichung der Beschlusses 09/93–2017 der 9. Sitzung des Gemeinderates vom 24.10.2017 liegen dem Investor bereits mehr als ausreichend Anfragen vor, dieses unterstreicht den Bedarf in der Bevölkerung.

Denkmalschutz

Im Geltungsbereich des Bebauungsplans befinden sich keine denkmalgeschützten baulichen Anlagen.

Eigentumsverhältnisse

Die Flurstücke befinden sich im Eigentum des Investors in privater Hand. Die festgesetzten Verkehrsflächen werden nach deren Herstellung der Kommune übertragen.

Plangrundlage

Plangrundlage ist die automatisierte Liegenschaftskarte des Freistaates Sachsen (Stand Mai 2017). Ergänzt wird diese durch Daten der Versorgungsträger. Der Katasterplan wurde in digita­lisierter Form verwendet. Das Höhenbezugssystem ist DHHN 92, dieses entspricht den früheren Höhenangaben NHN bzw. NN.

Tiere und Pflanzen

Schutzgebiete gemäß dem Sächsischen Naturschutzgesetz (SächsNatSchG), SPA-Gebiete (Specialy Protected Area, Vogelschutzgebiete) und FFH-Gebiete (Schutzgebiete Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie) sind im Bereich des Plangebiets weder vorhanden noch grenzen sie an das Plangebiet an. Die Flurstücke sind überwiegend mit Rasen und Einzelbäumen unterschiedlichen Alters bewachsen.

Boden und Wasser

Der Boden ist infolge der Vornutzung als Wohngebiet bereits überformt. Die Brachfläche wurde bis zu Beginn der 90er Jahre durch das BKK Borna als Standort für Magazingebäude, einen Kiosk, Verwaltungsgebäude und im Zuge des Lehrlingswohnheimes genutzt.

Natürliche Wasserläufe befinden sich nicht im Plangebiet. Wasserschutzgebiete gemäß Wasserhaushalts Gesetz (WHG) sind im Untersuchungsraum nicht vorhanden. Die Grundstücke liegen ebenso weder in einem Überschwemmungsgebiet / Landschaftsschutzgebiet bzw. Naturschutzgebiet / Wasserschutzgebiet und in keinem Biotop.

Angaben zu flurnahen Grundwasserständen im Plangebiet sind dem Baugrundgutachten vom 10.03.2017 (siehe Anlage) zu entnehmen.

Altlasten

Für das Plangebiet im Näherungsbereich Altlastenverdachtsfläche Nr. 23 aus dem Flächennutzungsplan „Schlosserei Seelig“ wurden im Sächsischen Altlastenkataster (SALKA) keine Eintragungen festgestellt. Somit ist nach gegenwärtigem Kenntnisstand davon auszugehen, dass keine altlastverdächtigen Flächen gemäß Bundesbodenschutzgesetz (BBodSchG) vorliegen.

Es sind keine registrierten Altlastenverdachtsflächen im Kataster der LMBV vorhanden. Das Grundstück liegt nicht in einem Altbergbaugebiet. Filterbrunnen und bergmännische Grubenbaue sind nicht vorhanden.

Luft und Klima

Klimatisch wird das Planungsgebiet vom Einzugsbereich des subkontinentalen Binnenlandklimas des Leipziger Landes geprägt. Charakteristisch sind wechselhafte Witterungsverhältnisse aufgrund der Lage zwischen dem westlichen maritimen und dem östlichen kontinentalen Klima­gebiet. Das Klima ist durch warme Sommer, mäßig kalte Winter und mäßige Feuchte bestimmt.

Mit einer durchschnittlichen Jahresniederschlagsmenge von 512 mm liegen an der Klimastation Schkeuditz die geringsten Niederschlagswerte von Sachsen vor. Die Jahres-Durchschnittstemperatur beträgt an der Klimastation Schkeuditz 8,8 °C. Die Hauptwindrichtung der Wetterstation Schkeuditz ist Südwest und Süd. Dies resultiert aus einem höheren Anteil an höheren Windgeschwindigkeiten. Hingegen verteilen sich geringeren Windgeschwindigkeiten auf alle Windrichtungen. Belastungen der Luft werden in geringem Umfang vor allem durch den Straßenverkehr verursacht. Durch Großzössen verlaufen nur Ortsstraßen, von denen aufgrund des relativ geringen Verkehrsaufkommens nur eine geringe Belastung ausgeht. Die Bundes-straße 176 verläuft ca. 1 km südlich von Großzössen. Die K 7930 als Ortsverbindung Lobstädt-Rötha, führt als Umgehungsstraße an Großzössen vorbei. Erhöhte Schallimmissionen aus Flugtrassen und Bundesstraßen liegen nicht vor.

Menschen

Belastungen für die Anwohner können vor allem Verkehrslärm und die überwiegend durch den motorisierten Verkehr hervorgerufene Luftbelastung bilden. Dabei handelt es sich um die Lobstädter Hauptstraße, die den Ort in Nord-Südrichtung durchschneidet und die Bergmannstraße nördlich des Planungsgebietes. Aufgrund des relativ geringen Verkehrsaufkommens dieser Ort- bzw. Zufahrtsstraßen geht von diesen nur eine geringe Belastung für die Menschen aus.

Kultur und sonstige Sachgüter

Im Plangebiet sind nach derzeitigem Kenntnisstand keine archäologischen Schutzgebiete, Denkmalschutzobjekte oder sonstiger Objekte von gesellschaftlicher Bedeutung vorhanden.

Öffentliche Auslegung des Entwurfs

Die Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf gemäß § 3 Abs. 2 BauGB erfolgt durch öffentliche Auslegung im Zeitraum vom 23.07.2018 bis einschließlich 27.08.2018. Die öffentliche Auslegung ist im Amtsblatt Nr. 07/2018 der Gemeinde Neukieritzsch erschienen und ortsüblich bekannt gemacht worden.

Beteiligung der Behörden

Die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (TöB) zum Entwurf erfolgt durch Zusendung des Entwurfs des Bebauungsplanes sowie seiner Begründung (jeweils der auch öffentlich ausgelegten Fassung) mit Schreiben vom 19.07.2018 (gemäß § 4 Abs. 2 BauGB). Als Abgabefrist wird der 27.08.2018 benannt.

Der Inhalt der ortsüblichen Bekanntmachung und die im Gemeindeamt Sitzungssaal Raum 18 auszulegenden Unterlagen werden zusätzlich in das Internetportal der Gemeinde Neukieritzsch eingestellt und über ein zentrales Internetportal des Landes zugänglich gemacht.

Stellungnahmen können von jedermann während der Auslegefrist schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht werden, Dies kann während den Dienstzeiten erfolgen.

Nicht fristgerechte abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben. Ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) ist unzulässig, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden aber hätten geltend gemacht werden können.

Unterlagen zum Entwurf des Bebauungsplans

Die Unterlagen zum Entwurf des Bebauungsplans „Wohngebiet Lobstädter Straße in Großzössen“ können Sie ab 23.07.–27.08.2018 folgend einsehen: buergerbeteiligung.sachsen.de (Veröffentlicht am 20.07.2018)

Neukieritzsch, 26.06.18

gez. Thomas Hellriegel
Bürgermeister

Kahnsdorf

Bekanntmachung der Öffentlichen Auslegung gemäß §13 Abs. 2 und 3 BauGB für die 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Seehaus Nordufer Hainer See“ in der Gemeinde Neukieritzsch

Achtung! Bitte beachten Sie die unten angegebene Verlängerung der Auslegungsfrist!

 

Der Gemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung vom 23.05.2022 den Entwurf der 1. Änderung des  vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Seehaus Nordufer Hainer See“in der Fassung 05/2022 gebilligt.

Der Entwurf der Planzeichnung und die Begründung Teil II Umweltbericht mit den ergänzten Anlagen 25 bis 28, liegen in der Gemeindeverwaltung (Schulplatz 3, 04575 Neukieritzsch) in Zimmer 15 vom 01.07.2022 bis 05.08.2022 während folgender Zeiten öffentlich aus:

Montag                von 09.00  bis 12.00 Uhr       

Dienstag              von 09.00  bis 12.00 Uhr       und        von 13.00  bis 18.00 Uhr

Mittwoch            

Donnerstag        von 09.00  bis 12.00 Uhr       und        von 13.00  bis 17.00 Uhr

Freitag                 von 09.00  bis 12.00 Uhr.

+++ Der Zeitraum für die Auslegung wird bis 05.09.2022 verlängert+++

Die Einsichtnahme setzt die Einhaltung der aktuell geltenden Hygienevorschriften voraus. 

Stellungnahmen können während dieser Frist schriftlich oder während der Dienststunden zur Niederschrift abgegeben werden. Stellungnahmen können auch per postalisch oder per E-Mail bei der Gemeindeverwaltung eingereicht werden (Gemeindeverwaltung Neukieritzsch, Schulplatz 3, 04575 Neukieritzsch oder gemeindeverwaltung@neukieritzsch.de).

Der Inhalt dieser Bekanntmachung und die auszulegenden Unterlagen sind im Internet unter www.neukieritzsch.de (Webauftritt der Gemeinde) sowie www.buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/bplan (Zentrales Landesportal Bauleitplanung Sachsen) veröffentlicht.

Der Bebauungsplan „Seehaus Nordufer Hainer See“ wurde am 29.07.2015 durch den Zweckverband Planung und Erschließung Witznitzer Seen (ZPEWS) rechtkräftig beschlossen. Die 1. Änderung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan wird durch die Planungshoheit der Gemeinde Neukieritzsch durchgeführt, da der ZPEWS zum 31.12.2020 aufgelöst wurde. Bestehende Verfahrensvermerke des ZPEWS bleiben auf der Planzeichnung erhalten und werden nicht geändert.

Es wird das vereinfachte Verfahren nach §13 BauGB durchgeführt, da keine Grundzüge der Planung berührt werden. Es erfolgt lediglich die Änderung einer Ausgleichsmaßnahme.

Im vereinfachten Verfahren wird der betroffenen Öffentlichkeit und den berührten Behörden und Träger öffentlicher Belange Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben.

Für den rechtskräftigen Bebauungsplan „Seehaus Nordufer Hainer See“ soll eine Änderung der Ausgleichsmaßnahme A1 S -Anpflanzung einer Feldhecke mit dahinter liegender Entwicklung von Wald- vorgenommen werden, da die im Bebauungsplan und Durchführungsvertrag vorgesehene Fläche, auf dem Flurstück 74/10, Gemeinde Lobstädt (ehemalige Gemeinde), Gemarkung Zöpen (nach Grundstücksteilung 74/31 und 74/36 Gemarkung Zöpen, OT Kahnsdorf, Gemeinde Neukieritzsch), nicht mehr als Ausgleichsfläche für den Bebauungsplan genutzt werden kann.

Um den Ausgleich für die nicht mehr zur Verfügung stehenden Maßnahme A 1S des Bebauungsplan „Seehaus Nordufer Hainer See“ zu kompensieren, müssen 36 Werteinheiten ausgeglichen werden.

In Abstimmung mit der zuständigen unteren Naturschutzbehörde wurde eine ca. 9 ha große private Forstfläche im FFH-Gebiet „Whyraaue und Frohburger Streitwald“ (SCI 230) als potentielles Ausgleichsgebiet, A 1S – Neu, betrachtet.

Umweltbezogene Stellungnahmen liegen noch nicht vor.

In der Änderung der Ausgleichsmaßnahme wurden nachfolgende umweltrelevante Informationen zu den benannten Themenkomplexen betrachtet.

Schutzgüter Tiere, Pflanzen, Natura 2000 und das Schutzgebiet FFH Gebiet Whyraaue

·         naturschutzrechtliche Kompensation

·         Artenschutz

Schutzgüter Fläche und Boden

·         Land- und Forstwirtschaft, Waldmehrung und Aufforstung

·         Standortalternativen

Schutzgut Wasser

·         Gewässerrandstreifen (Whyra) [Abstimmung mit der UWB Landkreis Leipzig]

·         Oberflächenwasserkörper Whyraaue Vernässungsgebiet zur Herstellung von Kleingewässern

Stellungnahmen, die nicht rechtzeitig abgegeben worden sind, können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben, sofern die Gemeinde deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bebauungsplans nicht von Bedeutung ist.

Eine Vereinigung im Sinne des § 4 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 UmwRG ist in einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 Abs. 2  UmwRG gemäß § 7 Abs. 3 Satz 1 UmwRG mit allen Einwendungen ausgeschlossen, die sie im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können. Ein

Antrag nach § 47 Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Neukieritzsch, den 24.06.2022

Thomas Hellriegel
Bürgermeister

 

 

Erneute, eingeschränkte öffentliche Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Energiepark Witznitz“ gemäß § 3 Absatz 2 BauGB für das Plange-biet innerhalb der Gemeinde Neukieritzsch, Gemarkung Kahnsdorf, Neukieritzsch, Pürsten, Zöpen

 

Aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §  4  Abs. 2  BauGB haben sich für die Planung wesentliche Änderungen ergeben, die eine Überarbeitung des Bebauungsplanentwurfs erforderten und eine erneute öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB begründen.

Der Gemeinderat der Gemeinde Neukieritzsch hat am 01.03.2022 mit Beschluss Nr.: GR/024–2022 in öffentlicher Sitzung den überarbeiteten Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Energiepark Witznitz“ gebilligt und die erneute öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB für folgende Flächen beschlossen.

 Für den Planbereich ist der Planentwurf vom 18.02.2022 maßgebend.

 

Im Anschluss an die Auslegung (Planungsstand: 02.07.2021) erfolgte eine Überarbeitung und Präzisierung der Planunterlagen. Dabei ergaben sich aus bisher eingegangenen Stellungnahmen u.a. Änderungen und Anpassungen der Begründung und des Umweltberichtes sowie eine Anpassung des Schalltechnischen Gutachtens. Zudem wurde ein Bodenschutzkonzept erarbeitet.

Weiterhin wurden redaktionelle Änderungen vorgenommen.

Eine tabellarische Übersicht der Änderungen einschließlich ihrer Fundstellen wird den auszulegenden Unterlagen als Anlage beigefügt.

Folgende Arten umweltbezogener Informationen sind als Bestandteil der auszulegenden Unterlagen verfügbar:

Gemäß § 3 Abs. 2 BauGB wird der Entwurf des Bebauungsplanes in der Zeit vom

28.03.2022 bis einschließlich 28.04.2022

in der Gemeindeverwaltung der Gemeinde Neukieritzsch, Schulplatz 3, 04575 Neukieritzsch, nach vorheriger telefonischer Terminvereinbarung (Tel.: 034342 803 25) oder Terminvereinbarung per Mail (Bauamt@Neukieritzsch.de) im Sachgebiet Bauamt, Zimmer 15 in 04575 Neukieritzsch während der Dienststunden 

Montag           9.00 Uhr – 12.00 Uhr und 13.00 Uhr bis 15.00 Uhr 
Dienstag         9.00 Uhr – 12.00 Uhr und 13.00 Uhr bis 18.00 Uhr 
Mittwoch         geschlossen 
Donnerstag     9.00 Uhr – 12 00 Uhr und 13.00 Uhr bis 17.00 Uhr 
Freitag            9.00 Uhr – 12.00 Uhr

unter Einhaltung der aktuellen Hygienevorschriften, für jedermann einsehbar ausgelegt. 

Der Inhalt dieser Bekanntmachung und die nach § 3 Abs. 2 S. 1 BauGB auszulegenden Unterlagen sind während des Auslegungszeitraumes auch im Internet einsehbar unter:

·         www.neukieritzsch.de/laufende-verfahren 

·         https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/sachsen/beteiligung/themen?status=AKTUELLE&format=Bauleitplan&behoerdeOrt=Gemeinde+Neukieritzsch oder 

·         http://www.bauleitplanung.sachsen.de/ 

Während der Auslegungsfrist können von jedermann Bedenken und Anregungen zum Bebauungsplan schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht werden. Es wird gemäß §  4  a  Abs. 3  S. 2 BauGB bestimmt, dass Stellungnahmen nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden können (siehe Übersicht geänderter/ergänzter Planinhalt). Gemäß § 3 Abs. 2 BauGB wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplanentwurf unberücksichtigt bleiben können. Die fristgemäß abgegebenen Stellungnahmen werden geprüft und das Ergebnis mitgeteilt.

Neukieritzsch, den 18.03.2022

Thomas Hellriegel
Bürgermeister 

Lobstädt

Bekanntmachung der Gemeinde Neukieritzsch zur Öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für den Entwurf der 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Solarenergiegewinnung“ Lobstädt.

Der Gemeinderat hat in der Sitzung vom 27. Juli 2021 den Entwurf der 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Solarenergiegewinnung“ Lobstädt gebilligt.

Der Entwurf der 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für das in der untenstehenden Abbildung dargestellte Gebiet und die Begründung liegen in der Gemeindeverwaltung Neukieritzsch, Schulplatz 3, 04575 Neukieritzsch, Zimmer 15, vom 30.08.2021 bis einschließlich 30.09.2021, während der Dienstzeiten, nach telefonischer Terminvereinbarung und unter Einhaltung der aktuellen Hygienevorschriften, zu jedermanns Einsicht aus.

Stellungnahmen können während dieser Frist schriftlich oder mündlich während der Dienstzeiten zur Niederschrift bei der Gemeinde abgegeben werden.

Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über die 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes unberücksichtigt bleiben, wenn die Gemeinde den Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bebauungsplanes nicht von Bedeutung ist. 

Folgende umweltrelevante Informationen sind verfügbar, diese Unterlagen liegen ebenfalls öffentlich aus:

–          Umweltbericht

–          Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag

–          Grünordnungsplan

Der Inhalt dieser Bekanntmachung und die nach § 3 Abs. 2 S. 1 BauGB auszulegenden Unterlagen sind auch im Internet einsehbar:

https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/bplan/beteiligung/themen?status=AKTUELLE&behoerdeOrt=Gemeinde+Neukieritzsch

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